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Wann keine Ausweispflicht?
Eine Befreiung von der Personalausweispflicht ist möglich für Personen, die stark pflegebedürftig sind oder aus gesundheitlichen Gründen das Haus/die Einrichtung nicht verlassen können (betreute Personen, dauerhaft in einem Pflegeheim wohnhafte Personen und behinderte Personen).
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Was ist eine Befreiung von der Ausweispflicht?
Wenn Sie nicht alleine am öffentlichen Leben teilnehmen können, dann können Sie von der Ausweispflicht befreit werden – also von der Pflicht, einen Personalausweis zu haben. Das ist zum Beispiel möglich, wenn Sie wegen einer Behinderung nicht mehr alleine das Haus verlassen können.
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Was, wenn ich mich nicht ausweisen kann?
Können Sie sich bei einer Personenkontrolle nicht ausweisen, kann die Polizei Sie bei bestimmten Verdachtsmomenten mit zur Wache nehmen. Dort wird dann Ihre Identität nachgeprüft. Oder Sie müssen den Ausweis später selbst vorbeibringen und vorzeigen.
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Was passiert, wenn man keinen gültigen Ausweis hat?
Ein Bußgeld ist hingegen schon möglich. Gemäß § 32 Abs. 1 des Personalsausweisgesetzes (PAuswG) kann dieses bis zu 3000 Euro betragen, in der Realität wird dieser Höchstbetrag aber nur äußerst selten auferlegt. Üblicherweise verhängt die Behörde eher ein Bußgeld zwischen 10 und 80 Euro.
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Kann nicht mehr am öffentlichen Leben teilnehmen.?
Die ausweispflichtige Person kann sich wegen einer dauerhaften Behinderung nicht allein in der Öffentlichkeit bewegen. In diesem Fall ist ein ärztliches Attest vorzulegen, aus dem hervorgeht, dass die ausweispflichtige Person nicht mehr am öffentlichen Leben teilnehmen kann.
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Wann ist man von der Ausweispflicht befreit?
Wenn Sie nicht alleine am öffentlichen Leben teilnehmen können, dann können Sie von der Ausweispflicht befreit werden – also von der Pflicht, einen Personalausweis zu haben. Das ist zum Beispiel möglich, wenn Sie wegen einer Behinderung nicht mehr alleine das Haus verlassen können.
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